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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

Stand: 07.2020

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen uns (nachfolgend „Digital Insight“ genannt) und dem Auftraggeber.

1.2. Die Annahme der Leistungen durch den Auftraggeber gilt als Anerkennung dieser AGB unter Verzicht auf widersprechende AGB. Dies gilt auch dann, wenn wir den entgegenstehenden AGB nicht ausdrücklich widersprochen haben. Andere Bedingungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich anerkannt wurden. In diesen Fällen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Anlagen ergänzend.

1.3. Digital Insight erbringt Leistungen gegenüber dem Auftraggeber ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Etwaige, vorhandene Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung; diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.4. Diese AGB gelten zudem für künftige Geschäftsbeziehungen, Dienstleistungen und Folgeaufträge. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber die Annahme des Angebotes schriftlich bestätigt oder in Abstimmung mit dem Auftraggeber mit der Ausführung der Leistungen begonnen wird.

2.2. Vertragsgegenstand ist die Erbringung und Vergütung von dienstvertraglichen Leistungen. Die von mir unter diesen Bedingungen zu erbringenden Leistungen sind in der Leistungsbeschreibung bzw. in dem gestellten Angebot detailliert aufgeführt. Die Projekt- und Erfolgsverantwortung liegt beim Auftraggeber.

2.3. Alle von Digital Insight gestellten Angebote sind freibleibend. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.

2.4. Fünf Werktage nach einer unsererseits erfolgten Auftragsbestätigung ohne eine Form von Widerspruch seitens des Auftragnehmers, gilt ein Angebot als final angenommen und der Vertrag als zustande gekommen.

3. Leistungserbringung

3.1. Wir verpflichten uns, die vertraglich abgeschlossenen Dienstleistungen frist- und termingerecht nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände (wie zum Beispiel höhere Gewalt, Krankheit, Störung der Kommunikationswege oder Informationsverzögerung seitens des Aufraggebers) unmöglich ist.

3.2. Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass wir einen Dritten mit der Erledigung betrauen, erfüllen wir den Auftrag dadurch, dass wir ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleite.

3.3. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Frist zur Erfüllung des Auftrages in angemessenem Umfang.

3.4. Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Auftraggeber nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.

3.5. Teilausführungen eines Auftrages in zumutbarem Umfang sind zulässig.

3.6. Zum Erbringen der vertraglich festgelegten Leistungen sind wir auf die Mitwirkung des Auftraggebers angewiesen. Der Auftraggeber wird uns daher alle für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und kostenfrei zur Verfügung stellen. Sollte der Auftraggeber einer entsprechenden Aufforderung unsererseits nicht bzw. nicht in angemessener Frist nachkommen und werden wir dadurch in meiner Leistungserbringung beeinträchtigt oder behindert, ist der Auftraggeber deshalb nicht zu einer Minderung oder zum Einbehalt der vereinbarten Vergütung berechtigt. Nach Aushändigung gehen wir von der Vollständigkeit und Richtigkeit und jeweiligen Aktualität der Informationen und Unterlagen aus.

3.7. Bei der Erbringung Leistungen mit einem hohen Grad an subjektiver Bewertung (wie Texten und Grafiken), verpflichten wir uns gern zur einmaligen Nachbesserung. Darüber hinaus gehende Anpassungen verstehen sich explizit nicht als Teil von Pauschalpreisen und werden nach Aufwand berechnet. Es gilt der jeweils im Angebot vereinbarte Stundensatz.

3.8. Wenn und soweit aus unserer Sicht erforderlich, wird der Auftraggeber ausreichend qualifizierte eigene Mitarbeiter im erforderlichen Umfang als Ansprechpartner zur Verfügung stellen.

3.9. Sofern ein Optimierungskonzept Bestandteil des Projektes ist, bezieht sich die Mitwirkung des Auftraggebers auch auf die zumindest teilweise, technische Optimierung der Webseite.

4. Daten, Datenschutz, Information- und Stillschweigepflicht, Überlassene Unterlagen

4.1. Wir verpflichten uns für die Dauer eines Vertragsverhältnisses und nach dessen Beendigung über sämtliche vom Auftraggeber übermittelte Daten Stillschweigen zu bewahren. Im Rahmen der Pflichterfüllung haben wir die Möglichkeit uns zur Vertragserfüllung anvertraute Daten an Dritte weiterzugeben, sofern sie in einem Vertragsverhältnis zu dem Auftragnehmer stehen. Dies gilt nur, wenn im Rahmen des Vertragsverhältnisses ebenfalls eine Verschwiegenheitspflicht besteht, für die wir als Auftragnehmer persönlich Sorge zu tragen haben.

4.2. Der Auftraggeber stellt mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes können wir nicht haftbar gemacht werden, sofern wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln oder gehandelt haben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von uns, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an uns zu übermitteln.

4.3. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person und oder sein Unternehmen gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain notwendig sind.

4.4. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht keine Verpflichtung seitens des Auftragnehmers zur Herausgabe von Datensätzen / Rohdaten, sondern lediglich aggregierter Daten in aufbereiteter Form.

4.5. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, wie z. B. Angebote, Kalkulationen, Präsentationen, etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Auftraggeber eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

4.6. Der Auftraggeber willigt ein, dass im Zuge gemeinsamer Projekte erhobene oder zugänglich gemachte Daten in anonymisierter Form für wissenschaftliche sowie wirtschaftliche Studien und Publikationen sowie als Benchmark durch den Auftragnehmer genutzt werden dürfen.

4.7. In Datenschutz-Belangen in Marketing-Kampagnen nehmen wir keine juristische Beratung vor, sondern agieren nach branchenüblichem Vorgehen. Wir weisen darauf hin, dass eine juristische Prüfung durch den Auftraggeber sichergestellt werden muss.

4.8. Werden mit dem Auftraggeber abgestimmte Tools eingesetzt (z. B. Google Tag Manager oder E-Mail-Marketing-Tools), schließen wir im Namen des Auftraggebers datenschutzrechtliche Abstimmungen und Verträge (z. B. ADV) mit dem Toolanbieter.

5.Vergütung, Zahlung, Zahlungsverzug, Rechtsvorbehalte

5.1. Wir erhalten für die vertraglich vereinbarten Leistungen die vereinbarte Vergütung.

5.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung nach meiner gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Auftraggeber vereinbarten Preises. Vergütungen sind grundsätzlich Netto-Preise zuzüglich gesetzlich anfallender Umsatzsteuer.

5.3. Sollte im Rahmen einer monatlichen Betreuung mit einem vereinbarten Stundenkontingent Budget für fortlaufende Tätigkeiten in einem Monat nicht abgerufen werden, erfolgt keine Gutschrift für den kommenden Monat. Der Budgetüberhang verfällt zum Ende des jeweiligen Monats.

5.4. Reisekosten innerhalb laufender Projekte werden durch den Auftraggeber getragen. Hierbei gelten folgende Vereinbarungen: Bahnfahrten werden grundsätzlich in der 2. Klasse gebucht, Flüge in der Economy Class, Hotelkosten sollen 100€/Nacht nicht übersteigen, Fahrten im eigenen PKW werden mit 0,30€ pro Kilometer angerechnet. Ebenfalls werden 50% der im Projekt anfallenden Reisezeiten abgerechnet. Verpflegungspauschalen fallen nicht an.

5.5. Leistungen auf Stundenbasis werden in Intervallen von 0,25 Stunden (15 Min.) abgerechnet.

5.6. Das Zahlungsziel einzelner Rechnungen beträgt 14 Tage ab Zugang einer Rechnung. Anschließend gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug. In jedem Fall des Zahlungsverzuges sind wir als Auftragnehmer berechtigt, 8% Verzugszinsen über dem Basiszinssatz geltend zu machen.

5.7. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalte wir uns das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene zusätzliche Kosten an den Kunden weiterzugeben. Im Fall des Verzugs sind wir berechtigt, sämtliche erbrachte Dienstleistungen bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit sowie entstandenen zusätzlichen Kosten des Auftraggebers findet nicht statt.

5.8. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 3-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

5.9. In dem Fall, dass eine Zahlung nach Erbringung der vollständigen oder teilweisen Leistung ganz oder teilweise durch den Auftraggeber oder einen Finanzdienstleister oder Zahlungsvermittler zurückgezogen wird, erhebt der Auftragnehmer eine Bearbeitungsgebühr i. H. v. 40,00 € und hat das Recht, aus der Rückbuchung entstehende Gebühren oder Kosten vom Auftraggeber einzufordern.

5.10. Wir behalten uns das Eigentum und einzuräumende Rechte an den von mir oder meinen Erfüllungsgehilfen erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Vergütung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers oder bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt des Vertrages berechtigt.

5.11. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder eine Zurückbehaltung ausüben. Wegen Mängeln kann der Vertragspartner Zahlungen nur zu einem unter Berücksichtigung des Mangels verhältnismäßigen Teil zurückbehalten und nur, wenn der Mangel zweifelsfrei vorliegt.

5.12. Im Falle des wirtschaftlichen Unvermögens des Auftraggebers, seine Pflichten uns gegenüber zu erfüllen, können wir bestehende Austauschverträge mit dem Auftraggeber durch Rücktritt, Dauerschuldverhältnisse durch Kündigung fristlos beenden, auch bei einem Insolvenzantrag des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns frühzeitig und schriftlich über eine drohende Zahlungsunfähigkeit in Kenntnis zu setzen.

5.13. Sollte innerhalb eines Projektes ein Verzug eintreten – bspw. aus Gründen der Terminfindung – sind wir berechtigt, Teilleistungen zu fakturieren. Bereits geleistete Arbeitsstunden werden nach 2 Monaten abgerechnet. Dies gilt unabhängig etwaiger anderer vereinbarter Abrechnungsmodalitäten.

5.14. Werden uns bei Pauschalangeboten auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht der benötigte Input zur Verfügung gestellt, den wir benötigen um mit unserer Arbeit zu beginnen, sind wir
4 Wochen nach dem gemeinsam vereinbarten Projektbeginn dazu berechtigt die komplette Projektsumme in Rechnung zu stellen.

6. Copyrights, Rechte an den Leistungsergebnissen, Schutz des geistigen Eigentums

6.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.

6.2. Das Copyright auf alle von mir erstellten Arbeiten verbleibt bei mir. Wir räumen dem Auftraggeber das nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete, unwiderrufliche und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen des Vertrages erbrachten, verkörperten Dienstleistungen zu nutzen, soweit sich dies aus Zweck und Einsatzbereich des Vertrages ergibt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von mir im Rahmen des Auftrages gefertigten Arbeitsergebnisse wie Konzepten, Analysen, Projektplänen, Dokumentationen, Webseiten, Programme/Software, Entwürfen, Präsentationen, Berechnungen oder ähnliche Arbeitsergebnisse ausschließlich für eigene, interne Zwecke zu nutzen; anderweitige Verwendungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Explizit ausgenommen hiervon sind durch Digital Insight erstellte Gutachten und unmittelbar zur Veröffentlichung im Internet erstellte Texte.

7. Haftung

7.1. Für die Software und die Daten Dritter, wie bspw. das Ranking von Suchmaschinenbetreibern, übernehmen wir keine Haftung und keine Garantien.

7.2. Bei Domainregistrierungen und vom Auftraggeber bereitgestellten Daten wie Texten und Bildern prüfen wir nicht die Kollision mit bzw. Verletzung von Marken-, Namens- und sonstiger Rechte Dritter.

7.3. Wir haften nicht für Schäden, die aufgrund der Verletzung von Mitwirkungspflichten des Vertragspartners entstehen, ferner nicht für Urheber-, Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster und sonstige rechtliche Schutzfähigkeiten der von mir erbrachten Leistungen. Wir haften ebenso nicht für die rechtliche Zulässigkeit der von mir erbrachten Leistungen, wenn der Vertragspartner diese durch ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung als ordnungsgemäß erbracht angenommen hat.

7.4. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch mich als Auftragnehmer wird vom Auftraggeber getragen. Der Auftraggeber stellt mich von Ansprüchen Dritter frei, wenn wir auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gehandelt haben.

7.5. Erachten wir für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Auftraggeber nach Abstimmung die Kosten.

7.6. Schadensersatzansprüche gegen mich sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von mir selbst oder meinem Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für mich zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

7.7. Der Höhe nach ist unsere Haftung beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

7.8. Die Haftung für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

8. Vertragsdauer, Kündigungsfristen

8.1. Verträge zur laufenden Betreuung und andere angebotene Beratungsleistungen sind Dienstverträge; es wird daher keine Gewährleistung für den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen übernommen.

8.2. Betreuungsverträge haben, wenn nicht anders festgelegt, eine unbefristete Laufzeit.

8.3. Betreuungsverträge verlängern sich im Falle einer vereinbarten Laufzeit automatisch um drei weitere Monate, wenn der Auftrag nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Laufzeitvereinbarungen in Angeboten haben noch vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang.

9. Referenzen

9.1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Digital Insight Logos von in gemeinsamen Projekten involvierten Unternehmen und Marken zu Marketingzwecken in Marketingmaterial ohne gesonderte Zustimmung verwenden darf.

9.2. Im Zuge der Neu-Erstellung oder Optimierung einer Webseite wird – das Einverständnis vom Auftraggeber vorausgesetzt – ein textbasierter Link auf der Startseite, in der Fußzeile oder Impressum zu einer unser eigenen Webpräsenzen platziert.

10. Mängel und Gewährleistung

10.1. Der Auftraggeber hat die Arbeitsergebnisse unverzüglich nach Übergabe bzw. Fertigstellung auf Fehler, Mängel, Funktionsweiße und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu melden.

10.2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

10.3. Durch, seitens des Auftraggebers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung aufgehoben.

10.4. Mit Zahlung einer Rechnung erlischt bis dato jeglicher Anspruch auf Beanstandung, Nachbesserung oder Herabsetzung der Vergütung. Das Begleichen einer Rechnung kommt der Zustimmung zum Projekterfolg gleich.

11. Widerrufsbelehrung

Wenn Sie eine natürliche Person sind und Produkte oder Dienstleistungen zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie meiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Digital Insight – Inh. Tobias Looschelders
Hüttenstraße 17
40215 Düsseldorf
Deutschland

info@digitalinsight.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für mich mit deren Empfang.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Sofern Gegenstand des Vertrages (auch) eine Dienstleistung ist, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Sonstiges

Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem nicht bei – Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen, die nach Auftraggeberspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind und es dem Auftragnehmer wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist die Bestandteile der Ware wieder in den Zustand zu versetzen, den sie vor der Zusammenstellung des Produkts hatte.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Für die Geschäftsverbindung gilt deutsches Recht.

12.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich Düsseldorf. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

12.3. Änderungen und Ergänzungen eingegangener Vertragsverhältnisse bedürfen unbedingt zu ihrer Gültigkeit der Schriftform

12.4. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

12.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

12.6. Rechtliche Information des Anbieters:
Digital Insight® – Inh. Tobias Looschelders, Hüttenstraße 17, 40215 Düsseldorf